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Umweltministerin Ulrike Höfken im Gespräch

9. September 2017 in Energie, Verkehr & Infrastruktur, Wirtschaft

Zusammen mit unserer Grünen Umweltministerin Ulrike Höfken haben wir uns heute zu einer Diskussion bei Kaffee und Kuchen im Cafe Köstlichgetroffen.

Hauptthema das von den Besucher*innen angesprochen wurde war die Mobilitätswende und die Frage nach sauberer Luft in unseren Städten.

In der letzten Woche hat hierzu ein Gipfel in Mainz stattgefunden. Die Landesregierung hat die Oberbürgermeister*innen der drei am stärksten belasteten Städte in Rheinland-Pfalz eingeladen. Unter anderem wurde hier eine Unterstützung von drei Millionen Euro den Städten zugesichert.

Vor Ort müssen wir nun schauen, was mit dem Geld passiert. Es kann nicht sein, dass hiermit nur eine Umrüstung bei den Bussen finanziert werden soll, wie es aktuell der Koblenzer Oberbürgermeister plant. Ein Maßnahmenbündel zur Luftreinhaltung wäre hier effektiver. Welche Maßnahmen dort rein könnten hatte unter anderem der BUND Koblenz bei der Erstellung des Luftreinhalteplans vorgestellt. Leider ist hiervon nichts eingeflossen wodurch der Luftreinhalteplan das Papier nicht wert ist auf dem es gedruckt wurde.

Als weiteren Baustein der Mobilität müssen wir auch die Schiene wieder stärken. In Rheinland-Pfalz gibt es einige Strecken die wieder reaktiviert werden können. In der Pfalz ist das vor kurzem auch geglückt. Leider setzt der Bundesverkehrskasper Dobrindt hier die falschen Schwerpunkte. Er setzt weiter auf das vergießen von noch mehr Beton. Das hat nichts mit Nachhaltigkeit zu tun. Um die Mobilitätswende meistern zu können müssen wir die Straßen erhalten die da sind, Schienenstrecken reaktivieren, Busverkehr attraktiver und ökologischer gestalten und die Car Sharing Angebote verbessern.

In Rheinland-Pfalz wird hierzu unter anderem auch wieder in die Neuanschaffung von Bussen investiert. Zur Zeit fahren bei uns die ältesten Busse bundesweit. Das muss endlich angepackt werden.

Neben dem Verkehr war auch Ultranet ein wichtiges Thema bei der heutigen Diskussion. Die vom Bund geplante Gleichstromtrasse muss unterirdisch bleiben. Es ist nicht nach zu vollziehen warum CDU und SPD gerade in Rheinland-Pfalz das Experiment wagen diese Trasse direkt über den Häuserdächern laufen zu lassen. Solange keine entlastende Studie über die Strahlung vorliegt setzten wir uns aktiv für die Verlegung unterirdisch ein.

Ich freue mich bereits auf die nächste Diskussion wenn wir wieder zu Kaffee und Kuchen einladen.

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